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Protokoll zur 26. Plenumssitzung des 9. Münchner Seniorenbeirates am Mittwoch, dem 21. Dezember 2011 um 9.15 Uhr Im Raum 300, Burgstr.4, 80331 München
Beginn der Sitzung: 9.15 Uhr
Top 1 Eröffnung und Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Entschuldigungen und Vertretungen siehe Anwesenheitsliste. Mit Beifall wird eine Berichterstatterin der BILD München begrüßt. Herr Bode schlägt vor, das unter TOP 4 aufgeführte Referat allen anderen TOP vorzuziehen. Dies wird ohne Widerspruch gebilligt.
TOP 4: Referat „Aktuelles aus der Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege“. Frau Kornelia Rahnema, die langjährige Leiterin der Beschwerdestelle, scheidet wegen Erreichens der Altersgrenze aus dem Amt und gibt letztmalig einen Bericht über ihre Tätigkeit. Sie bedankt sich für die gute Zusammenarbeit zwischen Beschwerdestelle und Seniorenbeirat. Sie verweist auch auf einen umfangreichen Bericht über die Arbeit der Beschwerdestelle, der als Broschüre vorliegt. Er kann bei der Beschwerdestelle angefordert werden, ist bei der Stadtinformation im Rathaus erhältlich und kann im Internet unter www.muenchen.de/beschwerdestelle-altenpflege heruntergeladen werden
TOP 5: Aussprache. Diese findet im Ablauf des TOP 4 statt und bringt zahlreiche Fragen und Antworten mit sich. . Der Vorsitzende bedankt sich bei der Referentin und lobt die enge Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Dem Beirat Gerhard Krug wird zum 75. Geburtstag gratuliert.
TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung. Der Vorsitzende verweist auf nicht in der TO aufgeführte, aber als Tischvorlagen verbreitete Anträge des RAK 15 vom 7.12.11 und der Beirätin Appel vom 13.12.2013 (sic!) hin. Er erklärt das Zustandekommen des Termins 29.2.12 im Ratskeller, Botticelli-Stüberl, und die beabsichtigtem Themen auf dieser halbtägigen Arbeitssitzung, Daraus entwickelte sich im Hinblick auf den Inhalt des Antrags von Herrn Hertel, RAK, 15, eine heftige Diskussion. In deren Verlauf wird aus dem Plenum mehrfach Unverständnis für die Diskussion geäußert und darauf hingewiesen, dass es sich um eine reine Vorstandsangelegenheit handele, Eine Abstimmung findet hier nicht statt, Herr Bode verweist auf den TOP 8.
TOP 3: Protokoll der Sitzung vom 16.11.2011: Ohne Einwendungen genehmigt.
TOP 6:: Berichte aus der LSVB: Herr Eichhorn erinnert an den Termin der nächsten LSVB.Delegiertenversammlung 18./19.4.12 , da er sich mit dem geplanten Termin einer SB-Plenumssitzung überschneidet. Beschluss: Der SB-Termin wird verlegt, die Münchner Delegierten nehmen an der Delegiertenversammlung teil. Herr Eichhorn berichtet weiter über die ständigen Bemühungen der LSVB zum Thema „Lehrstuhl Geriatrie“ und ein Treffen mit den Fraktionssprechern des Bayer. Landtags.
TOP 7 Termine 2012: Zur Kenntnis genommen.
TOP 8: Anträge .:
8.1 Antrag RAK 15: Nach weiterer heftiger Diskussion mit den gleichen Themen wie unter TOP 2 erwähnt, mehrfachen betonten Erklärungen Herrn Hertels, die Ergebnisse des FA 7 hätten nichts mit Satzungsänderungen zu tun und einem mehrheitlich angenommenen Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte stellt der Vorsitzende die Formulierung zur Abstimmung: „Grundsätzlich bleibt es bei dem Termin 29. Februar 2012 im Ratskeller, Botticelli-Stüberl, unter dem Vorbehalt, bei früherer Verfügbarkeit des gleichen Raumes den Termin vorzuverlegen.“ Themen der Sitzung und Namen von Teilnehmern werden entgegen der Äußerungen zu TOP 2 nicht erwähnt. Über diese Formulierung wird abgestimmt: Gegen 5 Stimmen wird die Formulierung des Vorsitzenden angenommen.
8.2 Antrag Frau Appel: Wegen Inhaltsgleichheit mit TOP 8.1 erledigt.
8.3 FA 5 – Freiwillige Abgabe des Führerscheins: Gegen 5 Stimmen abgelehnt.
8.4 FA 5 – Verbraucherschutzbeiträge in der Zeitschrift „WIR“ - einstimmig angenommen.
8.5 RAK 7 – Hinweise auf ÖPNV Haltestellen am Westpark – einstimmig angenommen.
8.6 RAK 16 – Behindertengerechte Zugänge zu Kirchen – einstimmig angenommen.
TOP 9 Berichte aus den RAK 16 – 25 – nicht behandelt
TOP 10 Sonstiges:: Herr Radovic berichtet über ein Fest des Internationalen Senioren-Forums (ISF).
Herr Bode schließt die Sitzung um 11.22 Uhr
Rolf Bürkle Klaus Bode Schriftführer Vorsitzender
Das vorstehende Protokoll wurde in der Plenumssitzung am 18. Januar 2012 ohne Änderungen und Einwendungen einstimmig genehmigt. Magazinbeiträge zum Thema Plenum lesen Sie HIER
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